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Klima- und Umweltschutz im Leondinger Gemeinderat: kein leichtes Thema  

30.06.2019

Klima- und Umweltschutz auf später verschoben: Anträge der Grünen nicht angenommen

geschrieben von Sven Schwerer

Die Grünen Leonding haben bei der Gemeinderatssitzung am 27.6. vergeblich zwei Anträge auf Beschluss von Resolutionen gestellt.
Mit der ersten Resolution sollten Landesregierung, Bundesregierung und EU-Kommission aufgefordert werden, ein Maßnahmenprogramm für Insektenschutz, Artenvielfalt und Bodenschutz umzusetzen. Mit einem ähnlichen Text haben das übrigens bisher über 30 Gemeinden in OÖ. beschlossen.
Mit der zweiten Resolution sollte dem 5-Punkte-Plan der Landesklimaschutzreferent*innen Nachdruck verliehen werden. Leonding hätte hier ein Zeichen für den Klimaschutz setzen können, vereinfacht gesagt, hätten wir die Botschaft „Tut endlich was!“ nach Wien gesendet.

Wir können nur mutmaßen, was die ablehnenden Haltung der anderen Leondinger Parteien zu Resolutionen der Grünen verursacht. Es wird wohl auch immer schwieriger werden, der Bevölkerung solche Entscheidungen zu erklären.
Wenn der Wille fehlt, kann eine Ablehnung leicht begründet werden. Meist tut es schon der Hinweis auf ungenaue Formulierung. Die Zuweisung an einen Ausschuss ist auch eine beliebte Möglichkeit, aber selten zielführend.

Das Lachen blieb uns im Halse stecken, als man sich am Ende der Sitzung gegenseitig einen warmen Sommer wünschte.

Wir werden weiterhin jede Möglichkeit nutzen, um auf die Klimakrise aufmerksam zu machen und Maßnahmen zu fordern. Zu diesen Möglichkeiten zählen auch Resolutionen.

Antrag Resolution Klimaschutz

19-06-13-Resolution-Klimaschutz.pdf


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Antrag Insektenschutz

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Was ist eine Resolution?

Mit einer Resolution wird ein politisches Gremium aufgefordert, Maßnahmen zu treffen. Resolutionen sind nicht bindend, entfalten aber eine gewisse Wirkung, vor allem, wenn beispielsweise viele Gemeinden Resolutionen mit demselben Text beschließen.

„Auch Leonding muss seine globale Verantwortung wahrnehmen. Wir müssen jede denkbare Möglichkeit in Anspruch nehmen, ein starkes Statement für Umwelt- und Klimaschutz zu setzen. Leider wurde der Schutz unserer Zukunft heute ein weiteres Mal auf später verschoben.“

Unsere Zukunft ist kein Populismus.

Einige Gemeinderät*innen haben uns Populismus vorgeworfen, aber ehrlich: Es ist kein Populismus, von Bienengift zu sprechen. Es ist kein Populismus, wenn man sagt, es geht um die Zukunft unserer Kinder. Es ist kein Populismus, vor der Klimakrise als größte Herausforderung der Menschheit zu warnen. Aus Parteiräson Anträge ablehnen - das ist Populismus. Wir werden weiterhin für die Zukunft Leondings, für die Zukunft Österreichs und für die Zukunft unserer Erde kämpfen - wir haben in Wirklichkeit gar keine andere Wahl.