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31.01.2019

Aktuelles aus dem Gemeinderat Jänner 2019

geschrieben von Lukas Linemayr

Gleich drei Anträge brachten die Grünen Leonding bei der Jänner-Sitzung des Leondinger Gemeinderats ein. Außerdem gab es vor Beginn der Sitzung die Vorführung eines beeindruckenden Videos von der überparteiliche Bürgerinitiative Grünzug St. Isidor zu sehen.

Antrag 1: Erhebung von Informationen über Wohnungsleerstand in Leonding

Mit diesem Antrag wollten wir bezwecken, mehr Informationen über leerstehende Wohnungen in Leonding zu erhalten. Leerstehende Wohnungen sorgen dafür, dass Mietpreise rasant steigen und immer mehr Grünraum verbaut werden muss.

Gute Nachrichten: die dafür notwendigen Erhebungsarbeiten sind bereits in Auftrag gegeben.

„Wohnungen sollten dazu genutzt werden, wozu sie da sind: zum Wohnen.“

Antrag 2: Öffentliche Gemeinderatsprotokolle im Internet - Mehr Transparenz in Leonding

Seit 1. Jänner 2019 ist es nun endlich wieder rechtlich möglich, die Gemeinderatsprotokolle auf der Homepage der Stadt zu veröffentlichen. Das ist zwar nur ein kleiner, aber durchaus wichtiger Schritt für mehr Transparenz und Mitbestimmung durch Bürgerinnen und Bürger.

Und wiederum gute Nachrichten: die notwendigen Schritte wurden bereits eingeleitet, zukünftig werden Protokolle wieder veröffentlicht.

Antrag 3: Resolution an das Land OÖ bezüglich Umwidmungen

In einer Resolution wollten wir das Land OÖ auffordern, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, dass Gemeinden bestimmen können, dass gewisse Flächen nur noch mit 2/3 - Mehrheit umgewidmet werden können. Das würde einen zusätzlichen Schutz von besonderen Flächen ermöglichen.

 

Dieser Antrag wurde einstimmig in den Planungsausschuss verwiesen - wir sind gespannt, wie das Thema dort behandelt wird.

Das Video der Bürgerinitiative zum Schutz des Grünzugs

Wir freuen uns über soviel demokratisches Engagement der Leondinger Bürgerinnen und Bürger - gemeinsam kämpfen wir für den Erhalt des Grünzugs!